Andreas Geistlich
Andreas Geistlich

Für effiziente und professionelle Verfahren an den Bezirksgerichten

23.05.2016

Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter werden vom Volk gewählt, häufig auf Empfehlung der Parteien. Dies ermöglicht eine Vorselektion und gewährt eine ausgeglichene Zusammensetzung der Bezirksgerichte. Wählbar sind heute alle Bürgerinnen und Bürger, also auch Laien ohne juristische Ausbildung. An der kantonalen Abstimmung vom 5. Juni soll nun das Laienrichtertum abgeschafft werden, was ich befürworte.
Gewählte Richter müssen sich in ihrem Alltag vom ersten Tag an häufig mit sehr komplexen Fällen befassen und stehen dabei nicht selten professionellen Parteienvertretern gegenüber, welche zu recht auch professionelle Verfahren und Entscheide erwarten. Zudem wird der überwiegende Teil der erstinstanzlichen Verfahren von einem Einzelgericht entschieden, so dass die Richterin oder der Richter bei der Entscheidfindung auf sich selbst gestellt ist.
Laienrichter, welche sich das notwendige Wissen und Können nicht angeeignet haben, sind in solchen Situationen auf die Hilfe Dritter angewiesen, was deren Unabhängigkeit mindert und die Verfahren verlängert.
Somit macht es Sinn, dass Bezirksrichter in Zukunft eine entsprechende juristische Grundausbildung mitbringen müssen.
Die Gegner dieser Änderung argumentieren, dass das Laienrichtertum menschliche Qualitäten und Lebenserfahrung an den Bezirksgerichten garantiere. Dies sind Qualitäten, welche ich durchaus auch juristisch ausgebildeten Personen zutraue.
Ich stimme deshalb am 5. Juni JA zur Wählbarkeit von Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern.

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