Andreas Geistlich
Andreas Geistlich

Positive Abstimmungsergebnisse

30.11.2014

Zürich, 30.November 2014
Medienmitteilung


Positive Abstimmungsergebnisse für attraktive und finanzierbare Angebote in Volksschule und ÖV

Die FDP Kanton Zürich ist zufrieden mit dem Ausgang der Volksabstimmungen


Ganz im Sinne der FDP hat das Stimmvolk auf nationaler Ebene die drei freiheits- und wohlstandsfeindlichen Volksinitiativen abgelehnt. Auch die kantonalen Abstimmungen fielen grösstenteils gemäss den Parolen der FDP aus.

 

Am heutigen Abstimmungssonntag standen im Kanton Zürich gleich mehrere Vorlagen auf der politischen Agenda. Mit dem Ja zum Tram Hardbrücke bestätigte das Zürcher Stimmvolk die Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs. Dieser Entscheid ist positiv zu werten, da der Wirtschafts- und Lebensraum Zürich auf ein leistungsfähiges ÖV-Netz angewiesen ist, das auch die Strasse entlastet.

 

Nein zum Bahnhof Stadelhofen und der Klassengrössen-Initiative
Auch beim Bahnhof Stadelhofen besteht zweifelsohne Ausbaubedarf. Allerdings sollte gemäss der vom Volk angenommenen Fabi-Vorlage die Finanzierung des Ausbaus vom Bund aufgegleist und gesichert werden – und nicht vom Kanton Zürich, wie es die Initianten forderten. Dies haben die Zürcherinnen und Zürcher erkannt und die Vorlage zu Recht abgelehnt.

 

Schliesslich hat die Zürcher Stimmbevölkerung der Klassengrössen-Initiative eine Absage erteilt. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben realisiert, dass starre Klassengrössen kein taugliches Rezept für die vielfältigen Herausforderungen der Volksschule sind. Stattdessen hätte die Initiative einen erheblichen administrativen Mehraufwand und massive Zusatzkosten verursacht.
Als einziger Wermutstropfen wurde der ebenfalls nicht zielführende Gegenvorschlag knapp angenommen.

 

Einsatz für Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt
Die FDP ist erfreut, dass das Stimmvolk auf eidgenössischer Ebene alle drei Initiativen abgelehnt hat. Sämtliche Vorlagen hätten das Erfolgsmodell Schweiz massiv gefährdet. „Die Stimm-bevölkerung hat heute gezeigt, dass sie unseren Wohlstand und die freiheitliche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung und den Föderalismus keinesfalls ohne Not aufs Spiel setzen will", erklärt Parteipräsident Beat Walti. Darum kämpft die FDP auch weiterhin für Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt und sorgt dafür, dass die Schweiz und insbesondere der Lebens- und Wirtschaftsraum Zürich attraktiv und wettbewerbsfähig bleiben.

 

Kontakte:
Beat Walti, Parteipräsident und Nationalrat, walti@fdp-zh.ch
Urs Egger, Geschäftsführer, egger@fdp-zh.ch