Andreas Geistlich
Andreas Geistlich

Liberaler Widerstand zeitigt erste Erfolge – Schwere Niederlage für die Linke

24.11.2013

Zürich, 24. November 2013
Medienmitteilung


Liberaler Widerstand zeitigt erste Erfolge – Schwere Niederlage für die Linke

FDP hocherfreut über das klare Nein zu 1:12


 Die FDP Kanton Zürich nimmt das wuchtige Nein zur 1:12-Initiative hocherfreut zur Kenntnis. Mit ihrem klaren Nein zur Volksinitiative «1:12 - für gerechte Löhne» haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dem antiliberalen Zeitgeist von links eine deutliche Absage erteilt. Doch Zeit, um sich auf den Lorbeeren auszuruhen, bleibt indessen nicht: Der liberale Widerstand zur Bewahrung des Erfolgsmodells Schweiz geht unvermindert weiter.

 

Der Souverän hat sich von der aggressiven Stimmungsmache der Linken gegen eine kleine Anzahl Gutverdienender nicht blenden lassen und der mit vielerlei anti-liberalen Ressentiments behafteten 1:12-Initiative eine klare Abfuhr erteilt. Statt dass Schweizer Unternehmen einem bürokratischen Moloch mit staatlichen Lohnkontrolleuren unterworfen werden, behalten sie in Lohnfragen auch in Zukunft ihre unternehmerische Freiheit. Das ist für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen eine höchst erfreuliche Nachricht.

 

Das Nein zu 1:12 hat gezeigt, dass die Idee der Freiheit hierzulande nach wie vor auf fruchtbaren Boden fällt und die Menschen staatlichem Dirigismus gegenüber weiterhin äusserst skeptisch eingestellt sind. Ein gutes Omen für die bevorstehenden Abstimmungskämpfe.

 

Liberaler Widerstand geht in die nächste Runde

Der planwirtschaftlichen linken Umverteilungsmaschinerie muss vor dem Hintergrund der bevorstehenden Abstimmungen über die Mindestlohn-Initiative, die Erbschaftssteuer-Initiative und die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen auch in Zukunft Einhalt geboten werden. Wer verhindern will, dass hierzulande ein Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell à la française eingeführt wird mit hoher Arbeitslosigkeit und einer schrumpfenden Wirtschaftsleistung, der ist gut beraten, dem Klassenkampf von Links weiterhin mit liberalem Widerstand zu begegnen. Die FDP wird nicht tatenlos zusehen, wie das Erfolgsmodell Schweiz mutwillig zerstört wird. Der liberale Widerstand geht unvermindert weiter. Finden Sie mehr dazu unter www.liberalerwiderstand.ch.

 

Kein steuerpolitischer Systemwechsel

Mit ihrem Nein zur Familieninitiative haben die Stimmbürgerinnen und -bürger verhindert, dass ein teures Giesskannenprinzip auf Kosten von Familienhaushalten mit Doppelverdienern und von Kinderlosen eingeführt wird. Überdies haben sie einem abrupten steuerpolitischen Systemwechsel einen Riegel vorgeschoben: Auch in Zukunft gilt somit das Prinzip der Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, gemäss dem Steuerabzüge entsprechende Ausgaben voraussetzen. Die FDP sieht sich bestätigt und kämpft auch weiterhin für eine gezielte Entlastung derjenigen, die etwas leisten und durch die Steuer-Progression und die Heiratsstrafe bereits genug bestraft werden.

 

Kontakte:
KR Beat Walti, Parteipräsident, walti@fdp-zh.ch
Urs Egger, Geschäftsführer, egger@fdp-zh.ch

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